Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 1; HWG § 5 Abs. 5
  Abgrenzung von Vertrauens- und Absatzwerbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 08.02.1989 - IVa ZR 98/87

  Einbeziehung eines Vermächtnisses in die Bindung eines Erbvertrages; Anfechtung …

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.07.1992 - 3 U 188/91

  Die Erledigungserklärung beendet die Rechtshängigkeit außer im Kostenpunkt (BGHZ 106, 359, 366), der Beschluss nach § 91 a ZPO entfaltet keine materielle Rechtskraft hinsichtlich der Hauptsache (…Zöller-Vollkommer, ZPO , 17. Aufl. 1991, § 91 a Rdn. 29).
• BGH, 17.02.1983 - I ZR 203/80

  Wettbewerbsrechtlicher Anspruch auf Unterlassung von Werbung mit dem Zeichen …

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.07.1992 - 3 U 188/91

  Da nun selbstverständlich eine Vertrauenswerbung für ein Unternehmen auch den Absatz seiner Erzeugnisse fördern kann und soll, liegt das Abgrenzungsmerkmal in der Unmittelbarkeit der Werbung (BGH, GRUR 1983, 393, 394 - Novodigal/Temagin).

• BGH, 01.04.1993 - I ZR 136/91

  Bedingte Unterwerfung - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit fachlicher …

  Eine solche Erklärung zeigt, daß der Verletzer gewillt und entschlossen ist, auf dem ihm am günstigsten erscheinenden Wege eine alsbaldige Fortsetzung des vom Kläger als wettbewerbswidrig angegriffenen Verhaltens zu ermöglichen (vgl. auch - im Ergebnis übereinstimmend - OLG Hamburg, Urt. v. 2.7. 1992 - 3 U 188/91, Magazindienst VSW 1992, 773, 774).
• BGH, 15.12.1994 - I ZR 154/92

  Pharma-Hörfunkwerbung - HWG - Pflichtangaben

  Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht die Beklagte nach dem Klageantrag verurteilt (OLG Hamburg WRP 1993, 491).